Stellungnahme an die RAin Bettina K. aus Tutzing vom 10.05.2016

Zitat: “Sehr geehrte Frau K.,

Sie baten in Ihrem angefügten Schreiben bis heute eine Stellungnahme abzugeben, die ich Ihnen wie folgt mitteile:

ln Ihrem Schreiben vom 16.09.2015 geben Sie selber zu, dass das von mir verwendete Fadenkreuz nicht identisch sei, welches geschützt ist. Auch widersprechen Sie sich in Ihrem bisher getätigten Schriftverkehr mit Ihrer Absicht.

Ein Schuldeingeständnis o.ä haben Sie von mir nie erhalten, nur damit Sie Ihre ungerechtfertigt aufgestellten Kosten, mit Kostennote rechtfertigen können.

Herr RA K. hat bereits in seinem letzten Schreiben zum Ausdruck gebracht, dass keinerlei Markenschutzrechtsverletzungen auf Grund vielerlei Punkte vorliegen.

Damit ist die Sache für mich erledigt.

Die Notwendigkeit für mich tätig zu werden ist für Herr RA K. nicht mehr seit Dezember 2015 gegeben. Bitte unterlassen Sie es meinen ehemaligen Juristen für Ihre Belange in Anspruch zu nehmen.

Ferner fordere ich Sie auf, mir die bisherigen Rechstanwaltskosten von Herrn RA K. iHv. 1.242,84 Euro zu erstatten, die mir durch Ihr Verhalten bisher entstanden sind. Eine gesonderte Rechnung geht Ihnen in den nächsten Tagen zur Begleichung zu. Weitere mir bisher entstandene und mir zukünftig noch entstehende Kosten, behalte ich mir vor, Ihnen ebenfalls gesondert in Rechnung zu stellen.

Zu den Gründen:

Ich empfinde die angebliche Markenschutzrechtsverletzung nur als vorgeschobenen Grund, wie Sie dies in Ihrem angefügten Schreiben und den Bildern des “Screengrabs” mit Schreiben vom 16.09.2015 (Bild im Anhang) auch zum Ausdruck bringen, um das Versäumnis des “TV-Senders ARD” (Ihre Formulierung: “Arbeitsgeeinschaft der öff.-rechtl. Rundfunkanstalten (ARD)) zu kaschieren, sich rechtzeitig alle “Tatort”-Urls zu sichern und sich nun nachträglich über das Einfordern, die kostenlose Übertragung der Eigentumsrechte der TOP TOP-Level-Domains “Tatort.Immobilien” und “Tatort.Haus” zu verschaffen, da Sie z.B. nicht auch die Url “Tatort-Innenraum.de” fordern, was seltsam ist, denn alle 3 Urls waren Zieladresse (Beweis: s. Ihr ausgedrucktes Bild, Schreiben vom 16.09.2015 im Anhang) des neuen ehrenamtlichen Filmprojekts, um Schadstoffopfern in der Öffentlichkeit Gehör zu verschaffen, dass Sie anklagen. Denn auf einmal ist mit angeblicher Zahlung Ihrer Kostennote sogar in Raten, auch die Markenschutzrechtsverletzung und Klage auf 50.000 € Schadensersatz wegen angeblicher inhaltlicher Themenüberschneidung vom Tisch. Sehr seltsam! Ich behalte mir vor, ebenfalls rechtliche Schritte gegen Sie einzuleiten.

Sollten Sie weiter darauf bestehen wollen unbedingt klagen zu wollen, verschaffen Sie mir mit Ihrer Klage die notwendige Medienpräsenz in der Öffentlichkeit auch für das ehrenamtliches Vaterprojekt “Das Gebäude-Gesundheitszeugnis”, unter der Url: http://Das-Gebaeude-Gesundheitszeugnis.de, dass Sie ebenfalls damit anklagen und geben mir damit die Möglichkeit nicht nur deutschlandweit auf den Verstoß der Grundrechte der Bundesrepublik Deutschland, des Grundgesetzes und auch der Menschenrechte, in unserem Land hinzuweisen, wie mit Gesundheits- und Schadstoffopfern umgegangen wird. Damit tun Sie allen Schadstoffopfern in der Bundesrepublik Deutschland einen großen Gefallen und bringen das Unrecht damit in die Medienpräsenz.

Sie entscheiden auch eigenmächtig, ob ein öffentlichrechtlicher TV-Sender über die Zwangsabgabe von Mitgliedsbeiträgen von Bürgern der Bundesrepublik Deutschland – auch von Gesundheitsopfern und Schadstoffgeschädigten – gegen das Grundgesetz besonders hier Artikel 1, 2, 4 (1), 5 (1) und die Menschenrechte z.B. hier §25 sowie der Gesundheit von Bürgern des Deutschen Volks und damit gegen das ‘Grundrecht auf Gesundheit’
(s. auch https://www.facebook.com/groups/Grundrecht.auf.Gesundheit), vorgegangen werden soll.

Zu den Hintergründen meines ehrenamtlichen Engagement mich für die Gesundheit aller Bürger in der Bundesrepublik
Deutschland einzusetzen:

Ich bin gesundheitlich selber durch Schadstoffe in meiner Wohnung in Ratingen geschädigt worden, dessen Verursachung mein Vermieter zu verantworten hat und bin nicht mehr in der Lage, meinen Berufen zu 100% nach zugehen. Die gesundheitliche Sitauation ist ärztlich dokumentiert und wird auch nicht besser, sondern durch Umweltschadstoffe sogar noch schlechter.
Meine bisherige Odyssee, wie mit Schadstoffopfern umgegangen wird, ist für die Öffentlichkeit auf dem o.g. Blog nachlesbar.

Wenn Sie der Meinung sind, Schadstoffopfer zusätzlich noch verklagen zu müssen, die sich ehrenamtlich ‘Pro-Gesundheit’ für die Einhaltung der Grundrechte engagieren und ob ein öffentlich-rechtlicher TV-Sender diese Publicity braucht, gegen Schadstoffopfer in der ‘eigenen’ Bevölkerung bzw. Gebührenzahlern gerichtlich vorzugehen steht auf einem anderen Blatt. Etwa 30 Mio umwelterkrankte Deutsche (lt. Umweltmedizinern und Toxikologen) werden dies sicherlich nicht positiv aufnehmen, wenn zu dem noch mit Mitgliedsbeiträgen in einem öffentlichen Schauprozess verschwenderisch umgegangen werden soll, müssen Sie selber entscheiden und dafür auch in der Öffentlichkeit einstehen.

Ich werte Ihr Verhalten als gezielten Anschlag auf das ehrenamtliche Projekt “Das Gebäude-Gesundheitszeugnis”, auf mein Ingenieurbüro und mich selber, meine Reputation in der Öffentlichkeit ‘mundtot’ bekommen zu wollen, damit ich nicht mehr über die Wahrheit von ‘Schadstoffen in Gebäuden’ u.a. und den damit verbundenen Vergiftungen von Menschen aufklären soll – so arbeitet die Lobby!

Da meine ehrenamtlichen Projekte, öffentliche Projekte sind und ich als Bürger auch ein Teil der Öffentlichkeit bin, stehen Projektinhalte somit auch der Öffentlichkeit jederzeit zur Verfügung. Interessierte können sich frei über das ehrenamtliche Projekt “Das Gebäude-Gesundheitszeugnis” über die o.g. Url. informieren.

Ich behalte mir das Recht nach Artikel 5 des Grundgesetzes vor meine Meinung frei zu äußern – mit diesem Schreiben habe ich ebenfalls das Social Media, andere Medien, TV-Sender, Schadstoffbetroffene und Umweltkranken Vereine, GEZ-Gegner, Befürworter der Grundrechte und der Menschenrechte u.a. über das bcc: dieser eMail in Kenntnis gesetzt. Aus Datenschutzgründen sind alle Adressaten anonym.

Gerne nehme ich eine schriftliche Entschuldigung Ihrer falschen Vorwürfe und Abstand Ihrer Forderungen entgegen und erwarte Ihre schriftliche Antwort bis zum Dienstag 17.05.2016 an meine postalische Adresse.

Mit umweltfreundlichen und gesunden Grüßen”

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