Vorgang ist Programm und kein Einzelfall! – Zitat “Pressemitteilung: ZDF mahnt Satireseite ab”

Mein Problem mit der Juristin Bettina K. ist kein Einzellfall, sondern Programm der Lobby, Systemkritiker mundtot zu bekommen unter falscher Verdächtigung, angebliche Markenschutzrechtsverletzung zu begehen!

Folgendes Fundstück aus dem Internet

Zitat: “Re: unsere besten…! vom 04. Dec. 2006, 15:34

[…]

>…Pressemitteilung: ZDF mahnt Satireseite ab

Das ZDF hat durch eine Tutzinger Rechtsanwaltskanzlei das Internetmagazin Sopos.org für die Erstellung einer Satire abgemahnt. Vorgeworfen wird den Betreibern des Magazins u.a. eine Markenrechtsverletzung.

[…]

“Hier wird unter dem Deckmantel des Marken- und Urheberrechts versucht, kritische Stimmen mundtot zu machen. Natürlich eckt Kritik an. Täte sie das nicht, wäre sie nutzlos. Gerade weil sie es tut, gehört sie aber zu den Grundfesten der demokratischen Verfasstheit unseres Gemeinwesens”, so der Sprecher von Sopos.org. “Eine Marke kann grundsätzlich nur bei geschäftlicher Nutzung geschädigt werden. Eine freie Meinungsäußerung ohne geschäftliche Absicht kann nicht aufgrund des Markenrechtes untersagt werden. Dies käme faktisch einer Abschaffung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung gleich.

Quelle und (c): http://www.sopos.org/gaestebuch.php3

Siehe auch Diskussion “Jurist verstößt gegen gültige Gesetze” auf dem Xing-Netzwerk unter der Url:
Quelle und (c): https://www.xing.com/communities/posts/jurist-verstoesst-gegen-gueltige-gesetze-1011322954

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