Zitat: “Es geht um angebliche Verletzung des Markenschutz.”

Beitrag auf dem Xing-Netzwerk zum Thema “Jurist verstößt gegen gültige Gesetze”

Zitat: “Es geht um angebliche Verletzung des Markenschutz.

Ja, eine anderer Jurist hat bereits geprüft und bestätigt es liegt keine Verletzung vor und noch ein paar andere Gründe.
Zumal auch der “bemängelnde Jurist K.” selber in einem Schreiben mitteilt, dass auch keine Verletzung vorliegt – aber die Marke sieht ja so ähnlich aus …dieser Jurist K. möchte jedoch unbedingt sein Honorar haben und drängt auf Unterschrift über eine Unterlassung.

Aber eigentlich schiebt dieser “Jurist K.” eine “angebliche Markenschutzrechtsverletzung” vor, um sich 2 TOP Level Domains von 3 Urls insgesamt damit zu ergattern, die sein Mandant wohl vergessen hat zu Konnektieren. Sein Mandant hat alle anderen Domains gesichert, nur eben nicht meine Beiden, die für ein ehrenamtliches Aufklärungsprojekt über Schadstoffopfer vorgesehen waren, die ihre Leidensgeschichte per Film, Fotodokumentation, Interviews etc. der Öffentlichkeit u.a. über ein “Internetportal für freie Filme” mitteilen sollte. (Da ich mit dem Vaterprojekt im Kreuzfeuer von Lobbyisten stehe, werte ich das Verhalten des Juristen K. als gezielten Anschlag mich in der Öffentlichkeit zum Schweigen zu bekommen.)

Verraten hat sich der Jurist K damit, dass er nicht alle 3 Urls fordert, sondern nur 2 TOP-Leveldomains und nicht auch die 3. die keine Top-Level ist …wenn es um Markenschutz gehen würde, hätte er alle 3 gefordert …hat er aber nicht – damit sind die wahren Absichten klar …

Der Jurist K. widerspricht sich im eigenen Schreiben mit Wort und Bild und zeigt seine wahre Absicht …. will unbedingt die kostenlose Übertragung der beiden Urls, damit es nicht zum Prozess kommt und schon ist die angebliche Markenschutzrechtsverletzung hinfällig ..aber sein Honorar will er trotzdem, was ich sogar gnädigerweise in Raten abzahlen kann – dafür braucht er die schriftliche Unterlassung ….

Nur bin ich mir keinerlei Rechtsverletzung bewusst – zumal erwirtschafte ich mit einem ehrenamtlichen Projekt kein Gewinn, der mir natürlich unterstellt wird, bevor das Projekt überhaupt angelaufen ist..

Den Vorgang habe ich der zuständigen Kammer gemeldet, weil der ganze Vorgang auch mit anderen Worten beschrieben werden kann, die im strafrechtlichen Bereich liegen – nur die Kammer wiegelt ab, …mit meinen Worten wiedergegeben: “Ein Jurist darf Gesetze überschreiten, wenn er für einen Mandanten tätig ist” ….ob ich dass so richtig verstanden habe, erfrage ich gerade erneut, ob dieser Sinn auch so gemeint ist, bevor ich rechtliche Schritte einleite, vielleicht auch gegen die Kammer wenn hier Jemand parteiisch agiert…

Den Streitwert hat er auf 50.000 Euro gesetzt und fordert sein Honorar mit 5.000 Euro…
..dass ist die Kurzform – die Langversion steht in meinen Blog unter ” Projekt ‘Tatort-Innenraum’ ” online!
..wenn also ein hier lesender Jurist mich kostenfrei vertreten möchte (ein Gewinn aus dem Prozess schenke ich Ihnen!), soll sich bitte melden – der Prozess würde sicherlich sehr spannend werden, da damit auch jeder zahlende Bürger indirekt betroffen ist und das ehrenamtliche Vaterprojekt ebenfalls angegriffen wird:

Das ehrenamtliche Projekt fordert das ‘Grundrecht auf die (eigene) Gesundheit’ durch Prävention vor Schadstoffen und schädigenden physikalische Einflüssen in Wohnraum.

Ziel ist die Erarbeitung und Einführung eines verbindlichen, gesetzlich verankerten Schadstoffnachweises.
In Zukunft soll es zum Standard gehören, dass bei Kauf oder Anmietung eines Gebäudes bzw. einer Wohnung nicht nur der Energiepass, sondern auch das „Das Gebäude-Gesundheitszeugnis“ verpflichtend vorgelegt wird und zu jeder Zeit eingefordert werden kann. So entsteht Sicherheit auf beiden Seiten: „Käufer – Verkäufer“ sowie „Mieter – Vermieter“.
Der Schadstoffnachweis bedeutet Schaffung einer gesundheitlichen Sicherheit durch Prävention, bevor eine Schädigung der Nutzergesundheit durch Schadstoffe (Chemikalien) und schädigende (bauphysikalische) Einflüsse aus der Baukonstruktion und -materialien in Alt- und Neubau eingetreten ist. Nur so kann der Nutzer gesund bleiben. Hier werden also Gebäudeersteller und Sanierer zusammen mit Eigentümer und Vermieter in die Verantwortung genommen.)

In dem ehrenamtlichen Projekt geht es auch um die Aufklärung von Schadstoffopfern, der unzureichenden Rechte für Schadstoffbetroffene, Intoxikation, der von Schadstoffopfern lt. Ärzteleitinie, der Symptombehandlung von Schadstoffopfern der klassischen Schulmedizin, der fehlenden Beweislastumkehr, dem unzureichenden Grundgesetz bez. auf dem garantierten Gesundheitsschutz, der schwammigen Interpretation der Körperverletzung lt. StGB, Nicht Einhaltung der Menschenrechte, fehlendem Grundrecht auf Gesundheit u.a. in der Bundesrepublik Deutschland, was damit ungeheure Medienpräsenz erhalten würde, weil das Projekt damit auch angeklagt werden würde …und hinter diesem Projekt sehr viele ehrenamtliche Menschen stehen, die sich für den Schutz der Gesundheit in unserem Land einsetzen…

..also ein Schneeballeffekt könnte damit ausgelöst werden – dem Juristen K. ist dies egal… er “will sein Recht & Geld” – ich meine Ruhe für meine ehrenamtlichen Projekte, Menschen zu helfen und mit Worten überzeugen, dass Jeder Bürger ein ‘Grundrecht auf (seine) Gesundheit’ haben sollte.

Im Internet habe ich jetzt nach Recherchen gelesen, dass mein Problem mit diesem Juristen K. kein Einzelfall ist, sondern eine allgemeine Masche ist, “Systemkritiker” mundtot zu bekommen und damit den Artikel 5 des Grundgesetzes beschneidet …also, was ich vermutet habe! ..dass sollte unter Skandal laufen…”

Quelle und (c): https://www.xing.com/communities/posts/jurist-verstoesst-gegen-gueltige-gesetze-1011322954

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