Kampf gegen die Krankenkasse – der Nikolaus-Beschluss, Bundesverfassungsgericht

Zitat: “Der sogenannte Nikolaus-Beschluss ist eine wegweisende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 6. Dezember 2005 (Az.: 1 BvR 347/98). Ihren einprägsamen Namen verdankt sie Prof. Dr. Thorsten Kingreen (vgl. NJW 2006, 877, 880). In dem zu Grunde liegenden Rechtsstreit begehrte ein gesetzlich krankenversicherter Patient, der an Duchenn´scher Muskeldystrophie litt, die Kostenerstattung für die Behandlung im Wege der Bioresonanztherapie. Dieses lehnte seine Krankenkasse mit dem Verweis auf gesetzlich vorgeschriebene Leistungsbeschränkungen ab. In dem daraus resultierenden Rechtsstreit wurde die Position der Krankenkasse von den Sozialgerichten aller Instanzen bestätigt. Schließlich erkannte jedoch das angerufene Bundesverfassungsgericht in der Haltung der Krankenkasse und den Urteilen der Sozialgerichte einen Verstoß gegen Grundrechte und das Sozialstaatsprinzip.”

Quelle und (c): http://www.nikolaus-beschluss.de

Weitere Infos:

Ruhr-Universität Bochum
“Nikolaus-Projekt”
Institut für Sozial- und Gesundheitsrecht
Quelle und (c): http://www.nikolaus-beschluss.de

Bundesverfassungsgericht
“Nikolaus-Beschluss”
Quelle und (c):
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20051206_1bvr034798.html

Schreibe einen Kommentar