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Zitat: “Es geht um angebliche Verletzung des Markenschutz.”

Beitrag auf dem Xing-Netzwerk zum Thema “Jurist verstößt gegen gültige Gesetze”

Zitat: “Es geht um angebliche Verletzung des Markenschutz.

Ja, eine anderer Jurist hat bereits geprüft und bestätigt es liegt keine Verletzung vor und noch ein paar andere Gründe.
Zumal auch der “bemängelnde Jurist K.” selber in einem Schreiben mitteilt, dass auch keine Verletzung vorliegt – aber die Marke sieht ja so ähnlich aus …dieser Jurist K. möchte jedoch unbedingt sein Honorar haben und drängt auf Unterschrift über eine Unterlassung.

Aber eigentlich schiebt dieser “Jurist K.” eine “angebliche Markenschutzrechtsverletzung” vor, um sich 2 TOP Level Domains von 3 Urls insgesamt damit zu ergattern, die sein Mandant wohl vergessen hat zu Konnektieren. Sein Mandant hat alle anderen Domains gesichert, nur eben nicht meine Beiden, die für ein ehrenamtliches Aufklärungsprojekt über Schadstoffopfer vorgesehen waren, die ihre Leidensgeschichte per Film, Fotodokumentation, Interviews etc. der Öffentlichkeit u.a. über ein “Internetportal für freie Filme” mitteilen sollte. (Da ich mit dem Vaterprojekt im Kreuzfeuer von Lobbyisten stehe, werte ich das Verhalten des Juristen K. als gezielten Anschlag mich in der Öffentlichkeit zum Schweigen zu bekommen.)

Verraten hat sich der Jurist K damit, dass er nicht alle 3 Urls fordert, sondern nur 2 TOP-Leveldomains und nicht auch die 3. die keine Top-Level ist …wenn es um Markenschutz gehen würde, hätte er alle 3 gefordert …hat er aber nicht – damit sind die wahren Absichten klar …

Der Jurist K. widerspricht sich im eigenen Schreiben mit Wort und Bild und zeigt seine wahre Absicht …. will unbedingt die kostenlose Übertragung der beiden Urls, damit es nicht zum Prozess kommt und schon ist die angebliche Markenschutzrechtsverletzung hinfällig ..aber sein Honorar will er trotzdem, was ich sogar gnädigerweise in Raten abzahlen kann – dafür braucht er die schriftliche Unterlassung ….

Nur bin ich mir keinerlei Rechtsverletzung bewusst – zumal erwirtschafte ich mit einem ehrenamtlichen Projekt kein Gewinn, der mir natürlich unterstellt wird, bevor das Projekt überhaupt angelaufen ist..

Den Vorgang habe ich der zuständigen Kammer gemeldet, weil der ganze Vorgang auch mit anderen Worten beschrieben werden kann, die im strafrechtlichen Bereich liegen – nur die Kammer wiegelt ab, …mit meinen Worten wiedergegeben: “Ein Jurist darf Gesetze überschreiten, wenn er für einen Mandanten tätig ist” ….ob ich dass so richtig verstanden habe, erfrage ich gerade erneut, ob dieser Sinn auch so gemeint ist, bevor ich rechtliche Schritte einleite, vielleicht auch gegen die Kammer wenn hier Jemand parteiisch agiert…

Den Streitwert hat er auf 50.000 Euro gesetzt und fordert sein Honorar mit 5.000 Euro…
..dass ist die Kurzform – die Langversion steht in meinen Blog unter ” Projekt ‘Tatort-Innenraum’ ” online!
..wenn also ein hier lesender Jurist mich kostenfrei vertreten möchte (ein Gewinn aus dem Prozess schenke ich Ihnen!), soll sich bitte melden – der Prozess würde sicherlich sehr spannend werden, da damit auch jeder zahlende Bürger indirekt betroffen ist und das ehrenamtliche Vaterprojekt ebenfalls angegriffen wird:

Das ehrenamtliche Projekt fordert das ‘Grundrecht auf die (eigene) Gesundheit’ durch Prävention vor Schadstoffen und schädigenden physikalische Einflüssen in Wohnraum.

Ziel ist die Erarbeitung und Einführung eines verbindlichen, gesetzlich verankerten Schadstoffnachweises.
In Zukunft soll es zum Standard gehören, dass bei Kauf oder Anmietung eines Gebäudes bzw. einer Wohnung nicht nur der Energiepass, sondern auch das „Das Gebäude-Gesundheitszeugnis“ verpflichtend vorgelegt wird und zu jeder Zeit eingefordert werden kann. So entsteht Sicherheit auf beiden Seiten: „Käufer – Verkäufer“ sowie „Mieter – Vermieter“.
Der Schadstoffnachweis bedeutet Schaffung einer gesundheitlichen Sicherheit durch Prävention, bevor eine Schädigung der Nutzergesundheit durch Schadstoffe (Chemikalien) und schädigende (bauphysikalische) Einflüsse aus der Baukonstruktion und -materialien in Alt- und Neubau eingetreten ist. Nur so kann der Nutzer gesund bleiben. Hier werden also Gebäudeersteller und Sanierer zusammen mit Eigentümer und Vermieter in die Verantwortung genommen.)

In dem ehrenamtlichen Projekt geht es auch um die Aufklärung von Schadstoffopfern, der unzureichenden Rechte für Schadstoffbetroffene, Intoxikation, der von Schadstoffopfern lt. Ärzteleitinie, der Symptombehandlung von Schadstoffopfern der klassischen Schulmedizin, der fehlenden Beweislastumkehr, dem unzureichenden Grundgesetz bez. auf dem garantierten Gesundheitsschutz, der schwammigen Interpretation der Körperverletzung lt. StGB, Nicht Einhaltung der Menschenrechte, fehlendem Grundrecht auf Gesundheit u.a. in der Bundesrepublik Deutschland, was damit ungeheure Medienpräsenz erhalten würde, weil das Projekt damit auch angeklagt werden würde …und hinter diesem Projekt sehr viele ehrenamtliche Menschen stehen, die sich für den Schutz der Gesundheit in unserem Land einsetzen…

..also ein Schneeballeffekt könnte damit ausgelöst werden – dem Juristen K. ist dies egal… er “will sein Recht & Geld” – ich meine Ruhe für meine ehrenamtlichen Projekte, Menschen zu helfen und mit Worten überzeugen, dass Jeder Bürger ein ‘Grundrecht auf (seine) Gesundheit’ haben sollte.

Im Internet habe ich jetzt nach Recherchen gelesen, dass mein Problem mit diesem Juristen K. kein Einzelfall ist, sondern eine allgemeine Masche ist, “Systemkritiker” mundtot zu bekommen und damit den Artikel 5 des Grundgesetzes beschneidet …also, was ich vermutet habe! ..dass sollte unter Skandal laufen…”

Quelle und (c): https://www.xing.com/communities/posts/jurist-verstoesst-gegen-gueltige-gesetze-1011322954

Stellungnahme an die RAin Bettina K. aus Tutzing vom 10.05.2016

Zitat: “Sehr geehrte Frau K.,

Sie baten in Ihrem angefügten Schreiben bis heute eine Stellungnahme abzugeben, die ich Ihnen wie folgt mitteile:

ln Ihrem Schreiben vom 16.09.2015 geben Sie selber zu, dass das von mir verwendete Fadenkreuz nicht identisch sei, welches geschützt ist. Auch widersprechen Sie sich in Ihrem bisher getätigten Schriftverkehr mit Ihrer Absicht.

Ein Schuldeingeständnis o.ä haben Sie von mir nie erhalten, nur damit Sie Ihre ungerechtfertigt aufgestellten Kosten, mit Kostennote rechtfertigen können.

Herr RA K. hat bereits in seinem letzten Schreiben zum Ausdruck gebracht, dass keinerlei Markenschutzrechtsverletzungen auf Grund vielerlei Punkte vorliegen.

Damit ist die Sache für mich erledigt.

Die Notwendigkeit für mich tätig zu werden ist für Herr RA K. nicht mehr seit Dezember 2015 gegeben. Bitte unterlassen Sie es meinen ehemaligen Juristen für Ihre Belange in Anspruch zu nehmen.

Ferner fordere ich Sie auf, mir die bisherigen Rechstanwaltskosten von Herrn RA K. iHv. 1.242,84 Euro zu erstatten, die mir durch Ihr Verhalten bisher entstanden sind. Eine gesonderte Rechnung geht Ihnen in den nächsten Tagen zur Begleichung zu. Weitere mir bisher entstandene und mir zukünftig noch entstehende Kosten, behalte ich mir vor, Ihnen ebenfalls gesondert in Rechnung zu stellen.

Zu den Gründen:

Ich empfinde die angebliche Markenschutzrechtsverletzung nur als vorgeschobenen Grund, wie Sie dies in Ihrem angefügten Schreiben und den Bildern des “Screengrabs” mit Schreiben vom 16.09.2015 (Bild im Anhang) auch zum Ausdruck bringen, um das Versäumnis des “TV-Senders ARD” (Ihre Formulierung: “Arbeitsgeeinschaft der öff.-rechtl. Rundfunkanstalten (ARD)) zu kaschieren, sich rechtzeitig alle “Tatort”-Urls zu sichern und sich nun nachträglich über das Einfordern, die kostenlose Übertragung der Eigentumsrechte der TOP TOP-Level-Domains “Tatort.Immobilien” und “Tatort.Haus” zu verschaffen, da Sie z.B. nicht auch die Url “Tatort-Innenraum.de” fordern, was seltsam ist, denn alle 3 Urls waren Zieladresse (Beweis: s. Ihr ausgedrucktes Bild, Schreiben vom 16.09.2015 im Anhang) des neuen ehrenamtlichen Filmprojekts, um Schadstoffopfern in der Öffentlichkeit Gehör zu verschaffen, dass Sie anklagen. Denn auf einmal ist mit angeblicher Zahlung Ihrer Kostennote sogar in Raten, auch die Markenschutzrechtsverletzung und Klage auf 50.000 € Schadensersatz wegen angeblicher inhaltlicher Themenüberschneidung vom Tisch. Sehr seltsam! Ich behalte mir vor, ebenfalls rechtliche Schritte gegen Sie einzuleiten.

Sollten Sie weiter darauf bestehen wollen unbedingt klagen zu wollen, verschaffen Sie mir mit Ihrer Klage die notwendige Medienpräsenz in der Öffentlichkeit auch für das ehrenamtliches Vaterprojekt “Das Gebäude-Gesundheitszeugnis”, unter der Url: http://Das-Gebaeude-Gesundheitszeugnis.de, dass Sie ebenfalls damit anklagen und geben mir damit die Möglichkeit nicht nur deutschlandweit auf den Verstoß der Grundrechte der Bundesrepublik Deutschland, des Grundgesetzes und auch der Menschenrechte, in unserem Land hinzuweisen, wie mit Gesundheits- und Schadstoffopfern umgegangen wird. Damit tun Sie allen Schadstoffopfern in der Bundesrepublik Deutschland einen großen Gefallen und bringen das Unrecht damit in die Medienpräsenz.

Sie entscheiden auch eigenmächtig, ob ein öffentlichrechtlicher TV-Sender über die Zwangsabgabe von Mitgliedsbeiträgen von Bürgern der Bundesrepublik Deutschland – auch von Gesundheitsopfern und Schadstoffgeschädigten – gegen das Grundgesetz besonders hier Artikel 1, 2, 4 (1), 5 (1) und die Menschenrechte z.B. hier §25 sowie der Gesundheit von Bürgern des Deutschen Volks und damit gegen das ‘Grundrecht auf Gesundheit’
(s. auch https://www.facebook.com/groups/Grundrecht.auf.Gesundheit), vorgegangen werden soll.

Zu den Hintergründen meines ehrenamtlichen Engagement mich für die Gesundheit aller Bürger in der Bundesrepublik
Deutschland einzusetzen:

Ich bin gesundheitlich selber durch Schadstoffe in meiner Wohnung in Ratingen geschädigt worden, dessen Verursachung mein Vermieter zu verantworten hat und bin nicht mehr in der Lage, meinen Berufen zu 100% nach zugehen. Die gesundheitliche Sitauation ist ärztlich dokumentiert und wird auch nicht besser, sondern durch Umweltschadstoffe sogar noch schlechter.
Meine bisherige Odyssee, wie mit Schadstoffopfern umgegangen wird, ist für die Öffentlichkeit auf dem o.g. Blog nachlesbar.

Wenn Sie der Meinung sind, Schadstoffopfer zusätzlich noch verklagen zu müssen, die sich ehrenamtlich ‘Pro-Gesundheit’ für die Einhaltung der Grundrechte engagieren und ob ein öffentlich-rechtlicher TV-Sender diese Publicity braucht, gegen Schadstoffopfer in der ‘eigenen’ Bevölkerung bzw. Gebührenzahlern gerichtlich vorzugehen steht auf einem anderen Blatt. Etwa 30 Mio umwelterkrankte Deutsche (lt. Umweltmedizinern und Toxikologen) werden dies sicherlich nicht positiv aufnehmen, wenn zu dem noch mit Mitgliedsbeiträgen in einem öffentlichen Schauprozess verschwenderisch umgegangen werden soll, müssen Sie selber entscheiden und dafür auch in der Öffentlichkeit einstehen.

Ich werte Ihr Verhalten als gezielten Anschlag auf das ehrenamtliche Projekt “Das Gebäude-Gesundheitszeugnis”, auf mein Ingenieurbüro und mich selber, meine Reputation in der Öffentlichkeit ‘mundtot’ bekommen zu wollen, damit ich nicht mehr über die Wahrheit von ‘Schadstoffen in Gebäuden’ u.a. und den damit verbundenen Vergiftungen von Menschen aufklären soll – so arbeitet die Lobby!

Da meine ehrenamtlichen Projekte, öffentliche Projekte sind und ich als Bürger auch ein Teil der Öffentlichkeit bin, stehen Projektinhalte somit auch der Öffentlichkeit jederzeit zur Verfügung. Interessierte können sich frei über das ehrenamtliche Projekt “Das Gebäude-Gesundheitszeugnis” über die o.g. Url. informieren.

Ich behalte mir das Recht nach Artikel 5 des Grundgesetzes vor meine Meinung frei zu äußern – mit diesem Schreiben habe ich ebenfalls das Social Media, andere Medien, TV-Sender, Schadstoffbetroffene und Umweltkranken Vereine, GEZ-Gegner, Befürworter der Grundrechte und der Menschenrechte u.a. über das bcc: dieser eMail in Kenntnis gesetzt. Aus Datenschutzgründen sind alle Adressaten anonym.

Gerne nehme ich eine schriftliche Entschuldigung Ihrer falschen Vorwürfe und Abstand Ihrer Forderungen entgegen und erwarte Ihre schriftliche Antwort bis zum Dienstag 17.05.2016 an meine postalische Adresse.

Mit umweltfreundlichen und gesunden Grüßen”

Erfolg! 1.209 Blog-Zugriffe nach 8 Tagen – davon allein 1.097 Bots am 05.04.2016

Na wenn dass kein Erfolg ist!

Schon nach 8 Tagen Onlinezeit bereits 1.209 Zugriffe auf den neuen Blog!

Schön ist, dass gestern allein 1.097 Bots auf dem Blog waren !!!

..jetzt müsste der Blog und das Thema “Das Gebäude-Gesundheitszeugnis” international bekannter werden – was ich in 3 Jahren facebook leider nicht geschafft habe, da hier NUR 330 “Gefällt mir”-User für die Verbreitung sorgten – nun sind es 1.097 automatische BOTs des Internets aller Suchmaschinen mit automatischem Verbreitungspotential!

Ich hoffe zukünftig auf viele Sympathisanten, die ein Interesse an ihrer Gesundheit, an Wahrheit und Aufklärung haben – über 82 Millionen Deutsche gibt es derzeit (noch) ….

Natürlich wird auch die Zahl der Gegner steigen und die eine oder andere Institution will mir dann rechtlich ans Leder (wie bereits ein bekannter öffentlich-rechtlicher TV-Sender – s. Blog) um mich mundtot zu bekommen, wie dass nun einmal der Standard der Lobby gegenüber den Aufklärern in Deutschland ist! Umweltmediziner (Wahrheit über den Medikamentenkonsum der Pharmalobby, Wegfall der Umweltmedizin aus den Ärzteleitlinien) und Wissenschaftlicher (neuste wissenschaftliche Erkenntnisse der Forschung) und sogar einem Staatsanwalt (Holzschutzmittel-Skandal!) bis hin zu Mordanschlägen (über zB. Hochfrequenzwaffen) selber ergangen ist. Die Wahrheit über “Gesundheit” soll nicht an das Volk getragen werden – Viele Bürger hinterfragen leider auch nicht und lassen sich von den Medien und Versprechungen blenden, denn “ein Politiker sagt doch die Wahrheit, oder !? “mit seinen süßen Worten”…

Ich werde jedoch weiterhin jede Wahrheit an den Tag bringen, die das Thema “Schadstoffe in Innenräumen” angeht, denn dass bin ich mir als Mensch meiner Gesundheit und auch anderen Menschen gegenüber schuldig! Meinen Sie nicht auch ?

Wissen muss geteilt werden!

The maximum number of visits was – 2016-04-05:
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browser – Safari 8.0

http://das-gebäude-gesundheitszeugnis.de

Anschlag‬ auf die ‪Meinungsfreiheit‬

Neues Projekt in 2015 wurde verhindert – ‪‎Anschlag‬ auf die ‪Meinungsfreiheit‬ durch die Lobby!:

Projekt:

Neue ‪‎Aufklärungsfilmserie‬ unter “http://www.Tatort-Innenraum.de”

Wir möchten eine Aufklärungsserie über die “‪‎Gesundheitsschädigung‬ durch ‪‎Schadstoffe‬ in und durch Gebäude” unter Anwendung des Konzepts “Das Gebäude-Gesundheitszeugnis” drehen und dies über das Social Media verbreiten – daher fragen wir hier an, wer bei dem Film als Akteur vor oder Aktiver hinter der Kamera ehrenamtlich mitmachen möchte ?

Problem:

Leider kann das Projekt unter den ‪TOP‬-‪‎Leveldomains‬ “http://T*a*t*o*r*t.Haus” (ohne die Sterne) und “http://T*a*t*o*r*t.Immobilien” (ohne die Sterne) derzeit nicht verwendet werden, da angeblich auf “das Wort ohne Sterne” ein Markenrecht in Deutschland besteht. “Das Wort ohne Sterne” darf also in ‪‎Deutschland‬ nicht öffentlich verwendet werden! Ein Skandal!

Diese beiden TOP-Level Domains ohne Sternchen “http://T*a*t*o*r*t.Haus” und “http://T*a*t*o*r*t.Immobilien” stehen zum Verkauf!

Haben Sie Interesse, können Sie Ihr Angebot bis zum 18.01.2016 abgeben – ab dem 18.01.2016 gehen diese beiden TOP-Level-Domains in die internationale Versteigerung auf einem der bekannten Internetauktionshäuser.

Hintergründe:

Diese beiden TOP-Level-Domains waren als Aufklärungsort für Gesundheitsbewußte und ‪‎Umwelterkrankte‬ geplant gewesen, die durch Schadstoffe in Innenräumen zu gesundheitlichen Schaden gekommen sind. Das Leid von Geschädigten ist groß in Deutschland. Viele Menschen werden psychartrisiert. Lt. ‪Umweltmedizinern‬ und ‪‎Toxikologen‬ gibt es bereits 30 Mio. Umwelterkrankte in Deutschland – 40-50% davon sind Allergiker; viele Betroffene wissen es noch nicht einmal, dass sie bereits dazugehören – Themen der beiden TOP-Level-Domains sollten u.a. auch Inhalte des Konzepts ‘Das Gebäude-Gesundheitszeugnis’ unter http://www.Das-Gebaeude-Gesundheitszeugnis.de sein.

Eine ‪‎Rechtsanwältin‬ aus ‪‎Osnabrück‬, Juristin eines großen bekannten deutschen öffentlichen ‪TV‬-Senders will wegen angeblicher Markenrechtsverletzung diese beiden TOP-Level-Domains kostenlos übertragen haben, ansonsten dafür einen ‪Rechtsstreit‬ mit einen ‪‎Streitwert‬ von derzeit 50.000 Euro vom Zaun brechen.

Derzeit fordert Sie 5.000 Euro, damit es nicht zum ‪‎öffentlichen‬ ‪‎Gerichtsprozess‬ kommt. Stand: 19.12.2015

Bitte teilen Sie diese Seite im Social Media und über all hin. Zeigen Sie bitte, dass ‪‎Medienkonzerne‬ nicht alles mit Menschen machen können, was sie wollen. Mit dem Verbreiten dieser Info zeigen Sie nicht nur, dass Ihnen das Thema Gesundheit am Herzen liegt, Sie tun auch etwas für sich selbst: Zeigen Sie Nächstenliebe und Zivil-Courage…nicht nur Flüchtlingen gegenüber, sondern auch für sich selbst!

Angebote (der Erlös der Url-Verkäufe geht in ‪Unterstützung‬ und ‪Verbreitung‬ des ‪‎Mutterprojekts‬ “Das Gebäude-Gesundheitszeugnis” ein) werden hier öffentlich angegeben – der ‪Verkauf‬ findet an den Höchstbieter statt. Bedenken Sie bitte, welchen Wert diese beiden TOP-Level-Domains haben werden, wenn es zum öffentlichen #Rechtsstreit kommen wird ??? Dann bekommen diese beiden TOP-Level-Domains “http://T*a*t*o*r*t.Haus” (ohne die Sterne) und “http://T*a*t*o*r*t.Immobilien” (ohne die Sterne) erst recht ihre Bedeutung zum Tatvorgang….

!!! Dass ist ein SKANDAL in Deutschland und Angriff auf die Grundrechte jeden Bürgers:

a) Das ‪‎Grundrecht‬ der freien Meinungsäußerung des ‪‎Artikel‬ 5, Abs (1) des ‪‎Grundgesetzes‬ “Jeder hat das ‪‎Recht‬, seine ‪‎Meinung‬ in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten” – sowie

b) Beschneidung der Grundrechte des Artikel 19, Abs (2) des Grundgesetzes “In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.”) …durch einen “öffentlich rechtlichen TV-Sender”/Konzern (..also auch Sie selber beschneiden dann Ihre eigenen Grundrechte!) und ein Versuch der Lobby, gesundheitliche Aufklärung wieder einmal mundtot zu machen !!!