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Das Wort zum Sonntag: Haben deutsche Gesetze ausgedient ?

Was ist dass für ein Land, in dem Gesetze nur auf dem Papier Gültigkeit haben ?

Laut “unserem” GrundGesetz, sind vor dem “Gesetz” Alle gleich – so die Theorie – im Volksmund heißt es dazu, “nur Manche sind Gleicher”.

Bis zu dem Zeitpunkt, wo der Bürger Opfer wird, versteht er diesen Spruch nicht – jedoch dann und leider dann jedoch mit voller Härte die die Veste der Demokratie ad absurdum führen.

Dann erfährt er, dass er als Opfer keine Rechte hat und das Gesetz gegen ihn steht, nein sogar ihn noch mehr in die Opferrolle drängt, anstelle zu helfen. Warum ?

Die niedere Exekutive nimmt Ihre Funktion des reinen Befehlsempfängers nicht mehr wahr und maßt sich an, Judikative zu sein: Bei der Zeugenbefragung einer Tat mit Körperverletzung durch schleichende Vergiftung, verfährt diese mit Vorwürfen wie bei einem Tribunal, schüchtert den Zeugen ein und bezieht damit Position, anstelle neutral zu sein;

Die höhere Exekutive lässt Beweise, die die Judikative zur Beurteilung einer Tat benötigt, aus der Akte verschwinden und bezieht damit Position, anstelle sich neutral zu verhalten, was dem Staatsauftrag entspricht, Beweise zu sammeln;

Der Judikative wird die Möglichkeit genommen, Recht zu sprechen, weil die Exekutive Selbstjustiz übt und bereits vorher Rechtsprechung gegen das Opfer entscheidet – der Täter bleibt auf freien Fuß und dem Opfer widerfährt erneut Un-Recht. Das Recht was ihm auf dem Papier Schutz bieten sollte, wird in der Realität gegen ihn eingesetzt – der Widerspruch wird ignoriert und die Exekutive beruft sich hier wieder auf individuell interpretierte Gesetze.

[…]

Sind dass die Veste der Demokratie, gegen das GrundGesetz zu verstoßen oder gleicht dies eher der Ausübung in einer ‘Demonkratie’ ?

Warum hilft das Gesetz dem Bürger nicht, wenn dieser von seinem “Recht” lt. GrundGesetz gegeben, Gebrauch macht und sein Bedürfnis nach Gerechtigkeit von der Exekutiven ignoriert wird ?

Welches Organ innerhalb der Demokratie nimmt sich der Rechte des Bürgers an ?
Die, die das Recht für das Bürger-Opfer verneinen ?

Welches Organ garantiert dem Bürger-Opfer die vermeintlichen Grundrechte ?
Die, die das Recht für das Bürger-Opfer verneinen ?

Welches Organ hilft dem Bürger-Opfer zur Gerechtigkeit ?
Die, die das Recht für das Bürger-Opfer verneinen ?

Hat die deutsche Justiz aus dem 2. Weltkrieg Nichts gelernt ?

Wie nennt sich der Status eines “Staats”, wenn Gesetze nicht mehr für jeden Bürger Gültigkeit haben – ist dies der Anfang einer staatlichen Anarchie oder eines diktatorischen Systems, wo schrittweise Grundrechte ausgehebelt werden ?

Wer überwacht die Exekutive auf Erfüllung des Staatsauftrages ?
Wer überwacht die Judikative auf Erfüllung des Staatsauftrages ?
Wer überwacht die Legislative auf Erfüllung des Staatsauftrages ?

Welchen Staatsauftrag hat die Gewaltenteilung eigentlich ?

Warum werden Schadstoffopfer in Deutschland mit Füßen getreten ?
Hat das deutsche Rechtssystem aus dem 2. Weltkrieg Nichts gelernt ?

Was läuft in diesem DeutschLand schief, als dass ich als Bürger zu solchen Fragestellungen kommen muss, anstelle stolz darauf zu sein, das Gesetze auch für mich als Bürger in einer angeblichen Demokratie gelten ?

Wer gibt Antworten auf solche Fragen ?

Gedanken zum Sonntag “Wie viel Bürger kann der Bürger sein ?”

“Wie viel Bürger kann ein Bürger in einer angeblichen Demokratie sein, die ihre Rechtsstaatlichkeit auf das Gleichheitsprinzip mit humanistischen Grundzügen stützt ?

Hat ein Bürger still zu sein ? ..wie in einer Diktatur ?

Darf ein Bürger sich nicht für die Wahrheit interessieren ? …und muss mit Repressalien rechnen, wenn der dagegen verstößt ?

Solange der Bürger ruhig ist, sein Leben lebt ist die Welt der Demokratie in Ordnung.

Aber wehe er kommt auf die Idee sich für seine Rechte und die Wahrheit zu interessieren – dann fällt ihm auf, dass die Grundrechte im Grundgesetz für Ihn und Andere nicht gelten, da er sich nicht darauf berufen kann…die “Würde des Menschen” – wird in der Ausführung von Zweiten und Dritten beschnitten und mit Füßen getreten.

Ein verlässlicher Schutzmechanismus ist es die Opferrolle stillschweigend anzunehmen, denn Recht erfährt das Opfer nicht im Schadensfall der körperlichen Gesundheitsverletzung – sie ist auch nicht viel wert – ein paar tausend Euro im Geldwert vielleicht, aber als willenloser Arbeitnehmer für das Bruttosozialprodukt des Wirtschaftssystem fast unbezahlbar…

Im Affekt: “Ja”, in der schleichenden Vergiftung: “Nein”!

Im Affekt kommt der Täter vor Gericht und ins Fernsehen;
in der schleichenden Vergiftung kommt das Opfer in die “Klappsmühle” und der Fall unter den Teppich….

Immer ist zu hören ist “Lass es sein”, “tu dies nicht”, “tue dass nicht”, “es bringt Nichts”

“Gib Dich mit der Opferrolle zu frieden – Du lebst ja noch!”

Heißt die Interpretation dieses Verhalten: “Es bringt Nichts” sich für die Wahrheit einzusetzen” !?
Grundgesetz..Menschenrechte…schwarze Schrift auf weißem Papier der Unschuld der Gewaltenteilung ?

Welches Menschenbild haben Antagonisten so Etwas einem Opfer zu sagen !?
“Gib Dich mit der Opferrolle zu frienden – Du lebst ja noch!”

Ist diese Argumentation Grundzug und Verständnis eines demokratischen Bürgers ? “Halt die Klappe und sei ruhig” ?

Wo sind die Stimmen und helfende Hände die sagen “Hey, Du hast ein Recht auf…” und “Natürlich, es ist Dein Recht”!

Mein Recht ?

Was ist “mein” Recht ?

Mein Recht worauf ?

Was für ein Recht habe ich ?

Habe ich “Soll-Vorschriften” als Opfer an die ich mich halten muss ?
An welche “Soll-Vorschriften” muss sich der Täter halten ?
..oder gibt es für ihn nur “Kann-Vorschriften”, die reine individuelle Auslegungssache sind ohne Repressalien fürchten zu müssen ?

Ist etwa der Täter auch ein Bürger ?
Gelten für Täter die gleiche Rechte als für das Opfer oder werden hier grundsätzliche Unterschiede gemacht ?

Der Bürger wird zum Täter weil er eine vorsätzliche Tat leistet oder eine vorsätzliche Hilfe nicht leistet…
Darf ein Täter vorsätzlich vergiften ?
Welches Recht schützt den Täter vor den Opfern ?
Kann das Opfer nicht mit seiner neuen Rolle zufrieden sein und muss den Täter noch für seine Tat zur Verantwortung ziehen ?

Hatten es die Steinzeiteinmenschen nicht einfacher ?
“Problem vorhanden – Keule schwingen – Problem erledigt”

[…]

Was ist ein Bürger ?

Wo steht der Opferschutz gesetzlich verankert, dass Opfer Recht bekommen ? Nicht nur auf dem Papier mit interpretatorischer Auslegung des Lesenden ?

Wo erfährt das Opfer Recht ?

Muss ich Bürger sein, wenn ich nicht Opfer sein will ?

Habe ich nicht die Wahl kein Bürger sein zu müssen ?

Wer legt fest, dass ich Bürger sein muss, um Rechte zu bekommen ?

Haben Bürgerlose in der Bundesrepublik Deutschland mehr Rechte ?
Recht auf medizinische Behandlung damit kein gesundheitlicher Schaden entsteht ?
Recht auf eine Wohnung, damit sie nicht auf der Straße schlafen müssen ?
Recht auf einen Job, damit sie einen Lebensunterhalt haben ?
Recht auf Gesundheit, damit sie arbeiten können ?
Recht auf Arbeit, damit sie zahlen dürfen ?
usw.

Ist unter den aktuellen Bedingungen erstrebenswert “Bürger” sein zu wollen in einer Demokratie, die rechtlich gegen seine Bürger arbeitet ?

Welches Recht schützt mich vor der Willkür Derjenigen, die mich nicht Bürger sein lassen wollen ? Freier Bürger ? Oder sind wird Untertane ?

Was ist ein Bürger ?

Nur eine Wahlstimme vor der Wahl ?
Nur eine Zahl in der Statistik ?
Nur ein Steuerzahler für die Finanzlöcher des “Staats” ?

Das Internet auf der Seite www.Juraform.de formuliert den Begriff “Bürger” wie folgt:

“Bürger waren zunächst im Mittelalter im Sinne der Ständeordnung Bewohner eines Burgortes, dann einer befestigten Stadt oder eines Marktortes, schließlich jedes vollberechtigte Glied einer Staatsgemeinschaft. Als sich in der Zeit des Absolutismus die moderne Staatsgewalt herausbildete, bezeichnete man die Staatsangehörigen, welche einem mit legalen Mitteln nicht absetzbaren Regime (einer Monarchie) unterworfen waren, als Untertanen. In diesem Sinne steht der Untertan im Gegensatz zum freien Bürger einer Republik.

Ich bin also ein freier Bürger, weil ich Teil einer Republik mit Gesetzen bin ?

Bin ich als “Bürger-Opfer” vogelfrei oder für wen gelten die Gesetze ?

Ist der “Bürger-Täter” vielleicht vogelfrei und darf sich ohne Gesetze an den Bürger-Opfern vergreifen ?

Wenn es keinen rechtlichen Rahmen für Bürger gibt, für wen gelten Gesetze dann ?

Was ist ein Bürger ?

Wie viel Bürger kann ein Bürger in einer angeblichen Demokratie sein, die ihre Rechtsstaatlichkeit auf das Gleichheitsprinzip mit humanistischen Grundzügen stützt ?”

Fehlt ein Grundrecht auf Gesundheit im Grundgesetz ?

“Wer setzt sich für ein Grundrecht auf Gesundheit in Deutschland ein, da dies leider im Grundgesetz fehlt ?

Wir Deutsche leben im einem Land der Normung – alles muss irgendwie in ein starres Korsett gesteckt werden, damit es legitim und bewertbar ist – es gibt zwar die “Würde” und die “Körperliche Unversehrtheit” nur, ist der erste Begriff “zu schwammig” formuliert und der zweite Begriff bezieht sich “leider” auf ein Menschenrecht, außerhalb des Grundgesetzes. Das Wort “Gesundheit” ist nicht im Grundgesetz definiert! Unser Pech!

Menschenrechte, bezogen auf die Gesundheit in §25, werden täglich mit Füßen in Deutschland getreten, auch wenn sich das Grundgesetz darauf bezieht, passt im Fall der Verletzung kein Paragraph als “Hilfe zum Grundrecht”, …um unseren moralischen Werteverfall aufzuheben.

Z.B. Teile der Staatsanwaltschaften urteilen bei der Verletzung der §223, §224 und §229 StGB “Körperverletzung” z.B. nach Hörensagen (hier bezogen auf meinen Fall: Der Vermieter verweigert seit Dezember 2014 notwendige Schimmelpilzsanierung (mit u.a. neuro-toxischem Schwarzschimmel) durchzuführen, dessen Ursache er zu vertreten hat; der Prozess am LG Düsseldorf solte am 24.03.2016 statt finden, verschoben auf den 07.07.2016) anstelle auf Beweise (Attest durch einen sehr bekannten Umweltmediziner) zu achten, verschwinden diese dann wie in einem Kriminalfilm lt. Aussage der zuständigen Kriminalpolizei aus der Akte (Beweis der Kausalkette!) oder selbst Staatsanwälte müssen vor einer Lobby kapitulieren (s. Holzschutzmittel-Skandal). Gerichte kämpfen täglich bei Intoxikationen durch Toxine bei z.B. Schimmelplizfällen; Vergiftungen durch Schadstoffe (PCB) werden durch “gekaufte” Gutachter “wegdiskutiert” oder schlichtweg werden Fakten, die seit z.B. den 1950er Jahren in den USA bekannt sind (“Fume events”/”Aerotoxisches Syndrom”) in Flugzeugen durch TCP, Organophosphate u.a.) offiziell ignoriert, usw.. Es gibt aber auch zahlreiche andere Fälle im Kundenkreis und in unserem Verein, IVU e.V. sowie auch andere lobbyneutrale Vereine könnten da Einiges erzählen.

Gesundheit wird in der Interpretation mit Füßen getreten; weil sie rechtlich nicht vorhanden ist!

Wir haben Rechte ?
Wir haben Rechte die unsere Gesundheit schützen ?
Wer schützt uns vor der Willkür ?

Solange wir keine “Beweislastumkehr” in unserem “Rechtssystem” haben, wird es keinen juristischen Fokus auf die Gesundheit geben – hier setzt mein ehrenamtliches Projekt an, eine Präventivkonzept vor Anmietung oder Ankauf von Räumen (Gebäude, Wohnungen) zu schaffen, bevor gesundheitlicher Schaden entsteht.

Siehe das ehrenamtliche Projekt unter: http://www.Das-Gebaeude-Gesundheitszeugnis.de

bzw. auf facebook unter: https://www.facebook.com/GebaeudeGesundheitszeugnis

Bisher habe ich massiven Gegenwind aus der Wirtschaft und von entsprechenden Institutionen (s. Webseite..) erhalten, weil ich mit meinem Konzept die Wirtschaft in Deutschland um 180° drehen würde – Betroffene und Befürworter unterstützen mich, Kritiker und Gegner bekämpfen mich – Vielen Bürgern in Deutschland ist nicht bewusst, dass Grundrechte nur schwarze Schrift auf weißem Papier sind, die interpretatorisch von Interpretatoren “gedeutet” werden…aber als Bürger man sich nicht darauf berufen kann.. (Sind vor dem Gesetz denn wirkliche Alle gleich ?)

Gesundheit scheint ein Gut zu sein, was nicht jedem Bürger in Deutschland zugesprochen wird…

Was ist Ihre Meinung zu der “individuellen” Gesundheit ?
Darf es sie geben ?

Haben wir als Deutsche und als Bürger ein Grundrecht auf unsere (eigene) Gesundheit ?

Wo durch ist diese rechtlich garantiert ?”